Aus dem Gemeinderat

 

  

Mitteilungen aus dem Ressort Hochbau

Die Hausanalyse des SPAR-Gebäudes, welches das Architekturbüro Ueli Sonderegger aus Heiden erstellt hat, wurde an der ordentlichen Gemeinderatssitzung vom Montag 21.08.2017 durch die Architekten vorgestellt. Die Analyse wird auf der Gemeindehomepage aufgeschaltet. Zusätzlich wird ein Exemplar in Papierform auf der Kanzlei aufgelegt, damit sich die Bevölkerung informieren kann. Das weitere Vorgehen ist noch offen.

Hausanalyse

 

 

Aus der Gemeinderatssitzung vom 21. August 2017

 

Kantonales Integrationsprogramm (KIP) 2018-2021

Das Gesetz über Ausländerinnen und Ausländer (AuG) und die Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA) verpflichten Bund, Kanton und Gemeinden zur Förderung der Integration von Migrantinnen und Migranten. Zur Förderung der der Integration haben Bund und Kantone gemeinsam ein Modell erarbeitet und darin acht Handlungsfelder in den Bereichen „Information und Beratung“, Bildung und Arbeit“ und „Verständigung und gesellschaftliche Integration“ bezeichnet. Aufgrund dieser Unterlagen erarbeitet jeder Kanton ein kantonales Integrationsprogramm 2018 – 2021 /KIP). Die jährlichen Kosten betreffend Integrationsförderung während der KIP-Periode 2018-2021 werden von Bund, Kanton und Gemeinden wie folgt getragen: Bund ½ = CHF 256‘000, Kanton und Gemeinden je ¼ = CHF 128‘000. Das Amt für Soziales verwaltet die Fördermittel und ist für die zweckentsprechende Verwendung verantwortlich. Von den Gesamtkosten von CHF 512‘000 werden CHF 200‘000 für die Integration von Flüchtlingen und Vorläufig Aufgenommenen verwendet. Der Gemeinderat hat dem Kantonalen Integrationsprogramm 2018 – 2021 zugestimmt und CHF 2‘000 in den Voranschlag 2018 aufgenommen.

 

Entwurf und Leitbild Internationale Bodensee-Konferenz (IBK)

Von der IBK sind wir eingeladen worden zur Stellungnahme zum Entwurf „Leitbild und Strategie“. Der Gemeinderat hat eine befürwortende Stellungnahme abgegeben mit dem Wunsch nach einer vermehrten und koordinierten Zusammenarbeit aller Beteiligten.

 

Ersatzwahl GPK

Mit dem Wegzug nach Speicher ist Daniel Bertschi als Mitglied der GPK ausgeschieden. Aus demokratisch politischen Überlegungen und in Absprache mit der GPK hat der Gemeinderat entschieden, an der öffentlichen Versammlung vom 9. November 2017 Wahlvorschläge zu diskutieren und am 26. November die Ersatzwahl durchzuführen. Der Amtsantritt soll am 1. Dezember 2017 erfolgen.

 

125 Jahre Gewerbeverband AR

Anlässlich des Jubiläums des Gewerbeverbands begeht der Gewerbeverband einen speziellen Gewerbetag mit einer Fahrt durch den Kanton und einem Gewerblerabend in Heiden. In diesem Zusammenhang pflanzt der Gewerbeverband in jeder Gemeinde einen Baum. Der Gemeinderat hat sich für eine Kupfer-Felsenbirne entschieden, diese wird auf den Friedhof gepflanzt.

 

Teilzonenplan Oberdorf

Während der Auflagefrist des Teilzonenplans Oberdorf ist eine Einsprache eingegangen. Diese ist zwischenzeitlich rechtskräftig abgewiesen worden. Als weiterer Schritt ist von Gesetzes wegen eine Volksabstimmung notwendig. Der Teilzonenplan Oberdorf gelangt am 26. November 2017 zu Abstimmung.

 

Altersheim Obergaden, Samstagszulage

Bisher wird den Angestellten im Altersheim Obergaden eine Sonntagszulage bezahlt. Wie in anderen Heimen üblich, soll die Zulage nun auf den Samstag ausgedehnt werden. Der Gemeinderat hat einer Samstags-Zulage ab 1. Januar 2018 zugestimmt. Die Mehrkosten von ca. CHF 6‘500/Jahr sind in den Voranschlag 2018 aufgenommen worden.

 

Kreditüberschreitung Wasserleitung Ebni

Die Flurgenossenschaft Ebni-Birli ist daran, einen Teilbereich der Strasse zu sanieren. Teilweise verläuft darin eine öffentliche Wasser-Hauptleitung. Aufgrund des Alters der Wasserleitung hat die Technische Kommission entschieden, Koordination mit der Strassensanierung im betroffenen Bereich die Wasserleitung zu erneuern. Da es sich dabei um eine gebundene Ausgabe handelt, hat der Gemeinderat Kenntnis genommen von einer Kreditüberschreitung in Höhe von rund CHF 60‘000.

 

Lina Graf, Gemeindeschreiberin

 

 

 

 


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